Allgemeine Geschäftsbedingungen der MEDIKOM publishing - Junior Verlag GmbH & Co. KG
für die Nutzung der Internetplattform „www.KINDundGESUNDHEIT.de“
1. Geltungsbereich
1.1 MEDIKOM publishing /Junior Verlag GmbH & Co. KG (nachfolgend: MEDIKOM) betreibt die Internetplattform KINDundGESUNDHEIT.de, das Internet-Angebot der Zeitschrift KIND und GESUNDHEIT.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform KINDundGESUNDHEIT.de enthaltenen Angebote registrieren lässt (nachfolgend: Nutzer). Dies gilt auch dann, wenn der Zugriff auf KINDundGESUNDHEIT.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
1.3 MEDIKOM widerspricht der Geltung fremder AGB.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 MEDIKOM bietet auf KINDundGESUNDHEIT.de unentgeltlich und freibleibend Foren und ein Gästebuch an (nachfolgend auch: Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de), ohne jedoch in irgendeiner Form rechtlich zur Aufrechterhaltung dieses Angebots verpflichtet zu sein.
2.2 MEDIKOM ist berechtigt, die Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angaben von Gründen zu erweitern, zu ändern oder einzustellen sowie die URL von KINDundGESUNDHEIT.de zu ändern.
3. Registrierung
3.1 Die Nutzung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de setzt eine Registrierung voraus.
3.2 Mit dem Antrag auf Registrierung durch den Nutzer und der Registrierung durch MEDIKOM kommt ein Vertrag über die Nutzung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de zwischen dem Nutzer und MEDIKOM zustande (nachfolgend: Nutzungsvertrag). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser AGB als Grundlage des Nutzungsvertrages an.
3.3 Eine Registrierung des Nutzers setzt voraus, dass der Nutzer die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß übermittelt. Registrierungsfähig sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder Handelsgesellschaften im Sinne des Handelsgesetzbuches, die ihren Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Der Nutzer ist verpflichtet, MEDIKOM jede spätere Änderung seiner bei dem Antrag auf Registrierung abgefragten Daten unverzüglich und unaufgefordert per E-Mail mitzuteilen. (Mail an...)
Die Registrierung erlischt automatisch, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz in das Ausland verlegt.
3.4 Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Registrierung. MEDIKOM ist berechtigt, den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
4. Änderungen der AGB
MEDIKOM ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen wird MEDIKOM dem Nutzer per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse mitteilen. Die Änderungen der AGB gelten als von dem Nutzer akzeptiert, wenn dieser den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach der Mitteilung widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird MEDIKOM den Nutzer im Falle der Mitteilung von Änderungen ausdrücklich hinweisen. Für Handlungen, die vor dem Wirksamwerden der Änderungen vorgenommen werden, gelten die ursprünglichen AGB.
5. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seinen Antrag auf Registrierung innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Registrierung durch MEDIKOM ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an MEDIKOM publishing / Junior Verlag GmbH & Co. KG, Raboisen 30, 20095 Hamburg,
Fax: (040) 35 25 40, E-Mail: redaktion@medikom.de.
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer die Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de in Anspruch genommen hat.
6. Kündigung
Sowohl MEDIKOM als auch der Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Mit der Kündigung erlischt die Registrierung und damit die Berechtigung des Nutzers, Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de in Anspruch zu nehmen.
MEDIKOM wird den Nutzungsvertrag insbesondere dann kündigen, wenn der Nutzer bei dem Antrag auf Registrierung unwahre oder unvollständige Angaben gemacht hat und/oder gegen diese AGB verstößt. Die Kündigung kann per Brief, per Fax oder E-Mail erfolgen.
Die Kündigung durch den Nutzer ist zu richten an MEDIKOM publishing / Junior Verlag GmbH & Co. KG, Raboisen 30, 20095 Hamburg, Fax: (040) 35 25 40, E-Mail: redaktion@medikom.de.
7. Passwort
7.1 Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein individuelles Passwort, das zur Nutzung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de notwendig ist. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um einen Missbrauch auszuschließen.
7.2 Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer MEDIKOM unverzüglich darüber zu informieren. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
8. Teilnahmebedingungen
8.1 Bei der Inanspruchnahme der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de sind die normalen Umfangsformen und Verhaltensregeln (Netiquette, Chatiquette) zu beachten.
8.2 Der Nutzer hat auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte, Rechte Dritter sowie gesetzliche und/oder behördliche Verbote nicht zu verletzen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, auf KINDundGESUNDHEIT.de oder unter Verwendung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de Inhalte zu laden, zu speichern, zu verbreiten, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen und/oder auf sie zu verweisen oder zu verlinken, die Persönlichkeits-, Urheber-, und/oder Markenrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen, beleidigend, verleumderisch, bedrohend, pornografisch, obszön, volksverhetzend, rassistisch, fremdenfeindlich oder sonst wie verwerflich sind, Viren und/oder unaufgeforderte Massensendung darstellen und/oder kommerziellen bzw. werblichen Zwecken dienen.
8.3 MEDIKOM ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit von Beiträgen des Nutzers zu überprüfen.
8.4 Erlangt MEDIKOM von einem Verstoß des Nutzers gegen Ziffer 8.1 und/oder 8.2 Kenntnis, ist MEDIKOM berechtigt, entsprechende Beiträge des Nutzers jederzeit zu entfernen. In der Regel wird MEDIKOM den Nutzer über die Löschung seines Beitrags informieren. Einen Anspruch des Nutzers auf eine solche Information besteht jedoch nicht.
8.5 Der Nutzer stellt MEDIKOM, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen Dritter frei, die gegen MEDIKOM, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf KINDundGESUNDHEIT.de verbreiteten und/oder öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die durch die Inanspruchnahme bei MEDIKOM, deren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten.
9. Nutzungsrechtseinräumung
9.1 Das Urheberrecht für veröffentlichte Beiträge des Nutzers verbleibt bei dem Nutzer. Der Nutzer räumt MEDIKOM jedoch mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf KINDundGESUNDHEIT.de zu präsentieren, zu verbreiten, zu vervielfältigen und/oder zum Abruf durch Dritte bereit zu halten. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrages auf Dauer bei MEDIKOM.
Eine weitergehende Verwendung, insbesondere in anderen bei MEDIKOM erscheinenden Printpublikationen sowie eine Verwendung zu Werbezwecken findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt.
9.2 Der Nutzer sichert durch Einstellen seines Beitrages zu, dass er über die gemäß 9.1 eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
9.3 Der Nutzer stellt MEDIKOM, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen Dritter frei, die gegen MEDIKOM, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfin aufgrund der Nutzung der gemäß Ziffer 9.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die durch die Inanspruchnahme bei MEDIKOM, deren gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten.
9.4 Die Beiträge sind von dem Nutzer online zu übermitteln. Unverlangt zugesandte Datenträger werden nicht zurückgesandt.
9.5 Einen Anspruch auf Veröffentlichung seines Beitrages hat der Nutzer nicht.
9.6 MEDIKOM behält sich vor, Beiträge des Nutzers nach eigenem Ermessen im Rahmen des urheberrechtlich Zulässigen zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen. Ferner ist MEDIKOM berechtigt, den Beitrag an eine andere Stelle von KINDundGESUNDHEIT.de zu setzen oder vollständig zu entfernen.
9.7. Die Experten im Expertenforum von KINDundGESUNDHEIT.de schreiben ihre Beiträge in eigener Verantwortung und beziehen sich auf die in der Anfrage verfügbaren Informationen. Weder die Forumsverantwortlichen noch die Experten haften für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Antworten. Die Antworten sind unverbindlich und können nur auf die entsprechende Anfrage bezogen werden.
10. Urheberrecht
10.1 Soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist, stehen MEDIKOM die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten von KINDundGESUNDHEIT.de zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von MEDIKOM. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
10.2 Soweit nichts anderes vermerkt, dürfen die Inhalte von KINDundGESUNDHEIT.de für den ausschließlich privaten, weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienenden Gebrauch kopiert werden. Dies gilt jedoch nur dann, wenn sichergestellt ist, daß eine derartige Kopie nicht Grundlage einer gemäß Ziffer 10.1 genehmigungspflichtigen Verwertung ist.
10.3 Beiträge, die namentlich gekennzeichnet sind, geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder, sondern stellen die persönliche Meinung des Verfassers dar.
11. Haftung
Der Nutzer kann von MEDIKOM wegen einer unwesentlichen Pflichtverletzung - gleich aus welchem Rechtsgrund - für entfernte - also untypischerweise entstehende - Sach- und Vermögensschäden, die MEDIKOM leicht fahrlässig zu vertreten hat, keinen Schadenersatz verlangen.
12. Datenschutz
12.1 Bei dem Umgang mit den Daten, die der Nutzer bei der Registrierung und der Nutzung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de selbst angibt oder die MEDIKOM automatisch durch die Nutzung von KINDundGESUNDHEIT.de durch den Nutzer - z. B. durch den Einsatz von Cookies - erhält, orientiert sich MEDIKOM streng an den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben. MEDIKOM nutzt die Daten des Nutzers zur Gestaltung und stetigen Verbesserung der Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de und dazu, ggf. mit dem Nutzer über die Angebote von KINDundGESUNDHEIT.de zu kommunizieren sowie zur Aktualisierung und Pflege der Daten des Nutzers.
12.2 Der Nutzer willigt ein, dass MEDIKOM seine Daten zum Zweck der bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote von MEDIKOM sowie zur Beratung des Nutzers, zur Werbung und/oder Marktforschung nutzt. Der Nutzer kann dieser Nutzung jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen. Der Widerspruch ist zu richten an: MEDIKOM publishing, Raboisen 30, 20095 Hamburg, Fax: (040) 35 25 40, E-Mail: redaktion@medikom.de.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Sofern für Erklärungen und/oder Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und/oder die angezeigte Server-Zeit von KINDundGESUNDHEIT.de entscheidend.
13.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
13.3 Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeit, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag ergeben, Hamburg.